Bulgarien verabschiedete 1998 das "Gesetz über die Einlagensicherung der Banken" und setzte es direkt mit dem Deposit Insurance Fund (BDIF) um. Seit Januar 1999 zeichnet dieser Fonds für die gesetzliche Einlagensicherung Bulgarien verantwortlich. Alle Mitglieder haben zur Finanzierung Beiträge zu bezahlen: Zum einen bei der Aufnahme, zum anderen pro Jahr und in Abhängigkeit von der Höhe ihrer Einlagen.
Einlagensicherung Bulgarien
Der BDIF versteht sich als Sicherheitsnetz mit verschiedenen Funktionen: In erster Linie soll der Fonds zu beitragen, dass die Stabilität des bulgarischen Bankensystems gewährleistet wird, was sich direkt und nachhaltig auf das Vertrauen der Bankkunden auswirken soll. Darüber hinaus steht der Fonds für den Ersatz der Einlagen und Ansprüche ein, die Gläubiger und Anleger entsprechend der Bankenkonkursverordnung geltend machen können. Der BDIF folgt generell den EU-Richtlinien 94/19/EG und 97/9/EG, was die Auszahlungsfristen und Haftungshöhen angeht, gilt aber als eigenständiges Sicherungsinstrument - eine einheitliche Finanzierung der Einlagensicherung der Banken der EU-Mitgliedsländer existiert de facto nicht.
Höhe der Ansprüche
Entsprechend den in der EU geltenden Richtlinien übernimmt auch die Einlagensicherung Bulgarien den Ersatz von bis zu 100.000 Euro pro Kunde und Bank, bei Gemeinschaftskonten erhöht sich die Entschädigungshöchstgrenze auf 200.000 Euro. Als Kontoinhaber werden sowohl juristische als auch natürliche Personen gewertet. Eine Selbstbeteiligung ist bei der Entschädigung nicht vorgesehen, die Haftung wird zu 100 Prozent übernommen.
Im BDIF soll sich Ende 2014 ein Vermögen von rund 1,1 Milliarden Euro, was in etwa 2,1 Milliarden Bulgarischen Lew entspricht, angesammelt haben, genaue Informationen sind jedoch nicht verfügbar. Allerdings übersteigt die Höhe der Einlagen aller Kunden bei bulgarischen Banken dieses Vermögen drastisch. Schon die Begrenzung auf 100.000 Euro je Kunde und Bank würde im Ernstfall demzufolge bei höheren Guthaben zu Verlusten führen. Ob der Einlagensicherungsfonds die vereinbarten Höchstgrenzen überhaupt einhalten kann, bleibt darüber hinaus fraglich - zumal nicht alle Institutionen Teil dieses Fonds sind.
Zusätzliche Sicherheiten für die Einlagensicherung Bulgarien
Sollte das Vermögen des BDIF nicht ausreichen, um die Ansprüche der Kunden einer Bank zu bedienen, sieht die gesetzliche Einlagensicherung Bulgarien folgende Maßnahmen vor:
- Die dem Fonds angeschlossenen Banken müssen Sonderbeiträge bezahlen.
- Die Jahresbeiträge, die sich an der Höhe der jeweiligen Einlagen bemisst, werden erhöht.
- Der Fonds nimmt zusätzliche Kredite auf, für die andere Banken, aber auch der bulgarische Staat verantwortlich zeichnen.
Letztendlich steht also auch der Staat für den Ausgleich der Forderungen von Bankkunden ein, sollte das Geldinstitut in eine finanzielle Schieflage geraten. Grundsätzlich sollte Bulgarien dazu in der Lage sein, die Staatsschuldenquote beträgt gerade einmal 19 Prozent. Garantiert ist die Beteiligung des Staates aber nicht, eine direkte Haftung kann und wird gesetzlich nicht verankert werden. Angesichts der wirtschaftlichen Situation des Landes ist aber von einer Haftungsübernahme auszugehen.
Auszahlung der Entschädigung
Die bulgarischen Banken, die an der Einlagensicherung teilnehmen, unterwerfen sich den EU-Richtlinien, d. h. die Auszahlung einer Entschädigung sollte innerhalb von 20 Tagen und nur in Ausnahmefällen innerhalb von 30 Tagen erfolgen. Voraussetzung ist die festgestellte Zahlungsunfähigkeit der Bank, der eine intensive Prüfung der Situation folgt. Wird die Insolvenz angemeldet, müssen die Kontoinhaber des Geldinstitutes über den Sicherungsfall informiert werden. Diese können wiederum Ihre Ansprüche beim BDIF geltend machen. Allerdings werden die ausgefallenen Guthaben in bulgarischer Währung entschädigt, die Empfänger sind demnach selbst dafür verantwortlich, den Betrag in die entsprechende Landeswährung umzutauschen.
Teilnehmende Unternehmen
- Allianz Bank Bulgaria
- Bulgarian-American Credit Bank
- Bulgarian Development Bank
- Central Cooperative Bank
- CIBANK
- Corporate Commercial Bank
- Citibank, N.A. - Sofia Branch
- DSK Bank
- Commerce Bank
- Emporiki Bank Bulgarien
- First Investment Bank
- Investbank
- International Asset Bank
- MKB Unionbank
- Municipal Bank
- Piraeus Bank Bulgaria
- NLB Banka Sofia
- Post Bank (Eurobank EFG)
- ProCreditbank
- Raiffeisenbank Bulgaria
- Societe Generale Expressbank
- T. Ç. Ziraat Bankasi
- Tokuda Bank
- Teximbank
- UniCredit Bulbank
- United Bulgarian Bank
Im Bedarfsfall sollte recherchiert werden, ob eine Bank oder ein Geldinstitut Mitglied des Deposit Insurance Fund (BDIF) ist. Dazu stehen folgende Kontaktdaten zur Auswahl:
Kontakt - Einlagensicherung Bulgarien
Bulgarian Deposit Insurance Fund
27 Vladaiska Street
Sofia-1606
Telefon: +359 2 953 1217
Fax: +359 2 952 1100
https://www.dif.bg/bg